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 Auf dieser Seite findet ihr einige Informationen zur atuellen Lage in der Corona-Krise

 

Update zum 18.November

 

Spielbetrieb bleibt eingestellt

Der FVN hat den Spielbetrieb bis mindestens Ende Januar eingestellt. Nachdem am Mittwoch der FLVW den Spielbetrieb bis Ende Dezember ausgesetzt hat, wurde heute vom FVN der Spielbetrieb zunächst bis 23. Januar

 

Update zum 17.November

Der Trainings- und Wettkampfbetrieb ist weiterhin untersagt.

Die Sportplätze in Bottrop bleiben gesperrt.

Es gibt allerdings auch positive Nachrichten. Die Corona Soforthilfe für Vereine mit Liquiditätsproblemen ist bis 15. März 2021 verlägert.

 

Sportvereine können bis 15. März 2021 Anträge stellen

Die Soforthilfe Sport der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird weiter fortgesetzt. Sportvereine in Nordrhein-Westfalen können bis zum 15. März 2021 Anträge stellen.

Antragsberechtigt sind alle Vereine, die über eine unserer Mitgliedsorganisationen (Sportbund oder Sportfachverband) dem Landessportbund NRW angeschlossen sind sowie die Mitgliedsorganisationen selber. Bedingung für die Gewährung der Soforthilfe ist ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung des Vereins in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.

Näheres unter:

https://www.lsb.nrw/medien/news/artikel/soforthilfe-sport-antragsfrist-erneut-verlaengert

 

 

Update zum 23. Juli

 

Die Sportplätze in Bottrop sind für deb Fußball- Wettspielbetrieb ab dem 25. Juli freigegeben.

Bittet beachtet dabei die Auflagen von Stadt und Land, um die Pandemie einzudämmen.

Nähere Informationen hierzu:

 

2020-07-22 - BSBB - Informationsschreiben.pdf
Download

 

Update zum 4. Juli

Die Sportstätten in Bottrop sind für Freundschaftsspiele erst einmal bis 24. Juli gesperrt.

Nähere Informationen hierzu:

07-02 - BSBB - Informationsschreiben.pdf
Download

 

 Update zum 26. Juni

Sowohl der FVN als auch der FLVW erlauben an 1. Juli wieder Freundschaftsspielen. Wichtig es sind Auflagen einzuhalten. Näheres auf den Seiten der Verbände.

 Update zum 15. Juni

Hallo zusammen, zum 15. Juni werden die Rahmenbedingungen für den Sportbetrieb gelockert.

Es Sind nun Trainingsgruppen im freien bis zu 30 Personen und in der Halle bis zu 10 Personen möglich.

 

 Update zum 29. Mai

Hallo zusammen, zum 30. Mai werden die Rahmenbedingungen für den Sportbetrieb gelockert

Die Basis für die Rahmenbedingungen der Stadt Bottrop bildet die geltende Coronaschutzverordnung des Landes NRW, die über den folgenden Link eingesehen werden kann: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200527_fassung_coronaschvo_ab_30.05.2020.pdf

Informationen der Stadt Bottrop findet Ihr über den Link: https://www.bottrop.de/coronavirus/index.php
 

Informationen des LSB

 

https://www.vibss.de/vereinsmanagement/ablage-slider/coronavirus-covid-19-sars-cov-2/#panel10683

 

Stand 11. Mai

https://fvn.de/news/nachricht/verbandsmeldungen/kontaktloses-training-ja-spielbetrieb-nein-513/

und

 https://www.lsb.nrw/medien/news/artikel/wiederaufnahme-des-sportbetriebs

Zunächst einmal wünschen wir euch allen, dass ihr, eure Mitglieder und Spieler sowie deren Familien und Freuns die Krise gut überstehen.
 
Aktueller Stand: 10. April 2020
 
Es liegen noch keine Entscheidungen von Seiten DFB oder der Verbände oder Kreise vor!
Es gibt Empfehlungen des DFB. Die allerdings erst noch umgesetzt werden müssen.
 
Es gibt vom LSB eine Stellungnahmen zum Vorgehen wegen Corona.
 
 
Darüber hinaus leiten wir Ihnen auch gerne noch folgende Aussage des LSB NRW zum Thema NRW-Soforthilfe weiter :

"Die Zahlung der NRW-Soforthilfe 2020 für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe wird vorerst gestoppt. Das entschied das Wirtschaftsministerium (MWIDE) in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt am Mittwochabend. Nach ersten Hinweisen auf Fake-Webseiten, die in Suchergebnissen prominent platziert waren, hatte das MWIDE am Dienstag Strafanzeige wegen Betrugs erstattet.
Das LKA hatte daraufhin mit der Zentral- und Ansprechstelle für Cyberkriminalität die Ermittlungen aufgenommen und das Ministerium gestern Abend über erste Ergebnisse informiert. Demnach haben Betreiber mit gefälschten Antragsformularen Daten abgefischt und diese mutmaßlich für kriminelle Machenschaften genutzt. Daraufhin hatte das Land die Bezirksregierungen angewiesen, die weitere Auszahlung der Gelder auszusetzen. In den kommenden Tagen wird die Ermittlergruppe ihre Recherchen fortsetzen, um betrügerische Anträge zu identifizieren.
Die Antragstellung ist davon nicht berührt: Kleinunternehmer und Selbstständige können weiterhin die NRW-Soforthilfe beantragen. Cyberexperten von Wirtschaftsministerium und LKA raten erneut dringend, dafür ausschließlich die offizielle Internetseite zu nutzen: https://soforthilfe-corona.nrw.de. Offizielle Webseiten des Landes enden stets auf der Endung „.nrw“ oder „.nrw.de“.
Antragsteller, die auf Ihre Überweisung warten, bitten wir um Verständnis und etwas Geduld. Das Ministerium wird zeitnah über die weitere Entwicklung informieren."
 

Nachfolgend hat der Landessportbund Hessen die wichtigsten dieser Fragen zusammengetragen. Dr. Frank Weller, Vizepräsident Vereinsmanagement und Rechtsanwalt, gibt dazu folgende Antworten:

 

Haben Vereinsmitglieder aufgrund der aktuellen Lage Anspruch auf Erstattung gezahlter Mitgliedsbeiträge oder auf Reduzierung des Beitrages für den Zeitraum, in dem kein Angebot stattfinden kann? Können Mitglieder ihre Mitgliedschaft mit einem Sonderkündigungsrecht beenden?


Mitglieder haben in diesem Zusammenhang keinen Anspruch auf Erstattung des Beitrages. Ebenso entsteht aus dieser Situation auch kein Sonderkündigungsrecht. In der Regel ist der Mitgliedsbeitrag nicht an konkrete Sportnutzungen gebunden, sondern ist, wie der Name schon sagt ein „Beitrag für die Mitgliedschaft“. Als Mitglied ist man kein Kunde, sondern Teil des Vereins. Die Kosten des Vereins laufen ja weiter und man hat als Mitglied eine Verantwortung gegenüber dem Verein. Der Beitrag stellt nach den vereinsrechtlichen Grundsätzen kein Entgelt dar, sondern dient dem Verein dazu, seinen Zweck zu verwirklichen. Mit den Kosten für ein Flug- oder Konzertticket lässt sich der Mitgliedsbeitrag daher nicht vergleichen.

 

Wie sieht es in diesem Zusammenhang mit Kursgebühren aus, wenn der Kurs nicht vollumfänglich durchgeführt worden ist?


Hier stellt sich die Situation anders dar als beim Mitgliedsbeitrag: Gebühren werden üblicherweise für die Finanzierung besonderer Angebote erhoben, die über die allgemeinen mitgliedschaftlichen Leistungen des Vereins hinausgehen. Hier gilt Vertragsrecht: Wenn dem Verein die Kursdurchführung – etwa aufgrund eines behördlichen Verbots – unmöglich geworden ist, kann er auch keine Gegenleistung, also keine Kursgebühr, verlangen bzw. muss eine bereits erhaltene Kursgebühr anteilig zurückzahlen.

 

Haben Übungsleiter Anspruch auf Freistellung und Lohnfortzahlung?


Nur wenn sie Arbeitnehmer des Vereins sind. Grundsätzlich trägt der Verein das Risiko, wenn er Arbeitnehmer nicht beschäftigen kann, obwohl diese ihre Arbeitskraft anbieten. Der Übungsleiter hat in diesem Fall einen Vergütungsanspruch gegenüber dem Verein als Arbeitgeber. Dieser kann aber eventuell betriebsbedingt kündigen, wenn eine Weiterbeschäftigung dauerhaft entfällt, oder Kurzarbeit durchführen. Dazu später mehr. In solchen Fällen würde ich Vereinen raten, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht zu konsultieren. Anders sieht es aus, wenn Übungsleiter auf selbständiger Basis tätig sind: Wird die Tätigkeit des Übungsleiters aufgrund eines behördlichen Verbots unmöglich, entfällt auch der Vergütungsanspruch des Übungsleiters. Um Unstimmigkeiten zu vermeiden – schließlich will man doch in einigen Wochen oder Monaten wieder zusammenarbeiten – sollten Vereinsvorstand und Übungsleiter versuchen, sich über eine Fortsetzung der Tätigkeit des Übungsleiters in der Zwischenzeit zu einigen. So könnten Übungsleiter etwa Online-Kurse anbieten oder die Zeit nutzen, um neue Kurse zu konzipieren. Dann besteht der Vergütungsanspruch fort, in voller Höhe oder wenigstens teilweise. Darüber muss in den Vereinen verhandelt und entschieden werden. Allgemeine Vorgaben lassen sich nicht machen. Möglicherweise gibt es bei Online-Kursen versicherungsrechtliche Probleme. Daher geht der Rat an die Vereine, vorsorglich mir der ARAG-Sportversicherung Kontakt aufzunehmen (https://www.arag.de/vereinsversicherung/sportversicherung/hessen/)

 

Können Vereine Kurzarbeitergeld für Ihre Angestellten beantragen?


Erst einmal muss man dafür erklären, was Kurzarbeitergeld ist. Auf der Webseite der Arbeitsagentur (www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer) heißt es dazu: „Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Unter folgenden Voraussetzungen hat der Arbeitnehmer darauf Anspruch: Der Arbeitgeber muss die regelmäßige Arbeitszeit kürzen und hat dies der zuständigen Agentur für Arbeit angezeigt. In den meisten Fällen geschieht dies aus konjunkturellen Gründen, das heißt, weil die wirtschaftliche Lage Ihres Betriebes schlecht ist.“ Unter der oben genannten Internetadresse finden Vereine auch weitere Informationen. In jedem Fall sollte der Verein sich frühzeitig mit der Agentur für Arbeit in Verbindung setzen.

 

Haftet der Verein im Falle einer Ansteckung im Rahmen von Vereinsveranstaltungen?


Daran könnte man denken, wenn der Verein eine Veranstaltung entgegen eines Verbots oder einer dringenden Empfehlung des Gesundheitsamtes durchführt. Allerdings dürfte dem angesteckten Teilnehmer in diesem Fall ein erhebliches Mitverschulden beizumessen sein. Rein praktisch stellt sich weiterhin die Frage, wie der Teilnehmer beweisen will, dass er sich auf der Vereinsveranstaltung angesteckt hat. Alles in allem wird eine Haftung des Vereins eher unwahrscheinlich sein.

 

Wie verhalten sich Vereine richtig, die ihre Mitgliederversammlung satzungsgemäß im ersten Quartal hätten durchführen müssen und dies aufgrund von Corona nicht können?


Mit der 4. Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus vom 17.3.2020 hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern „Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen …“ verboten. Darunter fallen in der Konsequenz auch Mitgliederversammlungen. Die zuvor gültige Risikoabwägung für das Anberaumen von Veranstaltungen durch die Veranstalter selbst ist damit hinfällig. Die ordnungsgemäße Durchführung einer Mitgliederversammlung ist also zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.
Mit einer Absage oder Verschiebung verstößt ein Verein aber möglicherweise gegen seine Satzung, etwa wenn darin geregelt ist, dass die Versammlung in den ersten drei Monaten abzuhalten ist. Hierbei dürfte es sich aber lediglich um eine sogenannte Ordnungsvorschrift handeln. Eine Nichtbeachtung dürfte nicht dazu führen, dass Entscheidungen, die bei späteren Versammlungen getroffen werden, unwirksam oder nichtig wären.
Problematischer gestaltet es sich, wenn in diesen Tagen die Amtszeit von Vorstandsmitgliedern abläuft. In diesen Fällen hilft eine Formulierung in der Satzung, wonach der Vorstand bis zur Neuwahl im Amt bleibt. Falls eine solche Satzungsregelung nicht vorliegt hat der Verein nach Ablauf der Amtszeit keinen Vorstand mehr. Hier ist dem Verein zu empfehlen, sich unverzüglich mit dem Amtsgericht (Vereinsregister) in Verbindung zu setzen, damit ein entsprechender Notvorstand bestellt werden kann.
Generell ist es ratsam, die Mitglieder zeitnah darüber zu informieren, dass die Versammlung nicht stattfinden kann und warum. Die konkrete Nennung eines neuen Termins macht dabei gegenwärtig wenig Sinn. Schließlich ist derzeit  nicht absehbar, wie sich die Situation im Zusammenhang mit Corona-Pandemie weiterentwickeln wird. Einen grundsätzlichen Hinweis, dass der Verein plant, die Mitgliederversammlung noch 2020 nachzuholen, ist aber für sinnvoll.

 

 

(Quelle: Dr. Frank Weller, Vizepräsident Vereinsmanagement, Landessportbund Hessen)

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